Antrag der SPD umgesetzt: Folgen von Starkregen werden transparent

Heute haben wir gemeinsam im Umwelt- und Planungsausschuss zusammengesessen.

Nach unserem Antrag vom vom 14.01.2021 freue ich mich sehr, dass die damals von meiner Fraktion vorgeschlagene Maßnahme nun zur Umsetzung gekommen ist!

Herr Kamphans vom Büro Bockermann und Fritze hat uns recht verständlich und detailliert erklärt, welche Daten und Methoden genutzt wurden, um für die Gemeinde Fläche die Auswirkungen von Starkregenereignissen zu berechnen.

Die daraus resultierende Gefahrenkarte soll demnächst auf der Internetseite der Gemeinde Kirchlengern und später auch als Teilkarte im Geoportal des Kreises Herford für jeden verfügbar gemacht werden.

So kann sich jeder Bürger informieren, welchen Gefahren er selbst an seiner eigenen Wohnadresse ausgesetzt ist.

Darüberhinaus werden die Kirchlengeraner die Möglichkeit bekommen, sich bei eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema zu informieren. Einen Termin dafür wird die Gemeindeverwaltung noch veröffentlichen.

Darüber hinaus haben sich Bockermann und Fritze 49 Objekte in unserer Gemeinde angesehen und deren individuelle Gefährdung bei Starkregenereignissen begutachtet.

Ich finde, dass uns diese viele tolle Arbeit, deren Kosten vom Land NRW gefördert werden, helfen werden, viele Gefahren in der Zukunft zu vermeiden, weil wir sie einfach sehr viel besser kennen. Vielen Dank, Bockermann und Fritze und Herrn Kamphans!

Antrag der SPD angenommen: Kirchlengerns Finanzen werden transparenter

Heute hat der Rat der Gemeinde Kirchlengern den Antrag der SPD angenommen, der darauf abzielte, Ermächtigungsübertragungen nicht mehr zeitlich unbegrenzt immer weiter von Jahr zu Jahr in die Zukunft zu übertragen.

Für den Haushalt 2022 betrugen diese Übertragungen immerhin gut 11 Mio Euro, aufgeteilt in rund 100 Positionen.

Die Diskussion der Ratsmitglieder führte immer wieder auf das Projekt Tartanbahn zurück, die über 10 Jahre immer wieder ins folgende Haushaltsjahr übertragen worden war.

Der erfolgreiche Antrag der SPD Kirchlengern sorgt nun dafür, dass eine Regelung geschaffen wird, die solche Übertragungen zeitlich begrenzt und deren Finanzierung dann erneut vom Gemeinderat überprüft bzw beschlossen werden muss.

Dies ist ein großer Schritt, der für mehr Verantwortung und Transparenz beim Umgang mit den Steuergeldern in Kirchlengern sorgt.

Ein Unentschieden, das keiner braucht: SPD-Antrag in Kirchlengern abgelehnt


Ich war am letzten Freitag für euch im Planungsausschuss, und ich muss sagen: Ein 7:7 im Rat ist wie ein 0:0 im Fußball – keiner hat gewonnen, und alle sind frustriert. Unser Antrag, Kirchlengern der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeit“ beizutreten, wurde abgelehnt. Und das, obwohl die Argumente dafür mehr als überzeugend waren.

Falsche Infos der CDU in der Bünder Zeitung vom 20.09.

a) Flächendeckendes Tempo 30?

Die CDU behauptet in der Bünder Zeitung vom 20.09., wir wollten flächendeckend Tempo 30 einführen. Entweder hat jemand die Vorlage nicht gelesen, oder hier wurden alternative Fakten geschaffen.

b) Ein Satz wie ein Knoten im Gehirn

„Er bezweifele zudem den Nutzen, punktuell im Kreis pauschal Tempo 30 einzuführen.“ Dieser Satz ist ein Widerspruch in sich. Punktuell und pauschal? Da sollte jemand nochmal die Schulbank drücken.

c) Ortskenntnis? Fehlanzeige!

Ausserdem wird behauptet, von der A2 müssen man durch Herford und Kirchlengern fahren und könne sich nun nicht mehr darauf verlassen, durchgängig 50 fahren zu dürfen. Wer von der A2 nach Kirchlengern fährt, nimmt die Umgehungsstraße. Dort darf man sogar 100 fahren.

Ewiggestrigkeit vs. Fortschritt

„Ein bewährtes System“ solle beibehalten werden. Das Festhalten an Altbewährtem ist so 1990. Wir leben im 21. Jahrhundert, Leute! Zeit, die Dinge neu zu denken.

Verpasste Chancen

In derselben Sitzung wurden wir gleich über die Ablehnung dreier Anträge für Änderungen beim Strassenverkehrsamt informiert. Selbst die CDU wirkte betreten. Warum nutzt Ihr also nicht die Chance für mehr lokale Entscheidungsgewalt?

Fazit

Ein Unentschieden, das keiner braucht, und eine CDU, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat.


Transparenz für die Anlieger

Heute haben wir die zweite Bürgerinformationsveranstaltung zum Ausbau des Spradower Wegs besucht. Eine beachtliche Anzahl von Anwohnern nutzte die Gelegenheit, sich im Rathaus über den aktuellen Planungsstand zu informieren und eigene Anregungen einzubringen.

Herr Thieheuer präsentierte detaillierte Pläne und setzte diese in den Kontext geltender gesetzlicher Vorschriften.

Eines wurde klar: Die Anwohner wünschen eine verkehrssichere Gestaltung des Spradower Wegs für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für schwächere wie Fußgänger und Radfahrer.

Ein Anwohner lenkte die Diskussion auf die Finanzierungsfrage. Er hinterfragte, warum von Seiten der Gemeinde lediglich darauf hingewiesen wurde, dass ‘derzeit’ keine Anliegerbeiträge erhoben werden.

In seiner Antwort verwies der Bürgermeister darauf, dass zukünftige gesetzliche Änderungen durch die CDU-geführte Landesregierung nicht auszuschließen seien.

Unsere Fraktion hob hervor, dass es einen festgelegten Förderbudgetrahmen gibt. Zudem erkundigten wir uns nach den Plänen der Gemeinde für den Fall eines erschöpften Fördertopfs.

Die Antwort: Erstens würde dann auf die Fördermittel des Folgejahres zugegriffen und zweitens habe man das in den politischen Gremien schon ausreichend besprochen.

Wie bitte? Transparenz bei der Anzahl der Blumenbeete: gern, Transparenz bezüglich der Unwägbarkeiten der Finanzierung lieber hinter verschlossenen Türen?

Da wundert es nicht, dass sich der Fraktionsvorsitzende der CDU auf facebook einen feixt, weil er bei einer anderen Anliegerversammlung freie Bahn hatte, den CDU-eigenen Vorstellung von Transparenz Vorschub zu leisten.

Rathaus bekommt Photovoltaik

Heute ging für mich die politische Sommerpause mit der Sitzung des Hauptausschusses zuende.

Unser erfolgreicher Antrag auf Kooperation zwischen EWB und der Gemeinde hat heute einen greifbaren Erfolg gebracht.

Die beiden Institutionen haben zusammen Konzepte für eine Photovoltaik-Anlage vorgelegt und die Mitglieder des Hauptausschusses haben eines davon einstimmig angenommen.

Den grössten Teil des Strombedarfs wird das Rathaus demnächst selbst nachhaltig und umweltfreundlich produzieren, etwa 40.000 kWh pro Jahr!

Die Förderquote ist dabei so hoch, dass nur ein kleiner Bruchteil der Investition von den Kirchlengerner Bürgern geschultert werden muss. Die Ersparnis bei den Stromkosten wird diesen Betrag um ein Vielfaches übersteigen.

Mit diesem Ergebnis führt unsere Initiative zur mehr Nachhaltigkeit, einen ordentlichen Schritt in Richtung CO2-Neutralität und das zusammen mit einem wirtschaftlichen Erfolg.

Ich freue mich riesig!

Details findet Ihr hier.

Treckerkorso in Klosterbauerschaft

Heute waren wir mit den Genossen der SPD Kirchlengern mittendrin. Im Treckerkorso der Alttraktorenfreunde Klosterbauerschaft.

Zwei Stunden lang schlängelte sich der Zug durchs Dorf. Die Strecke wurde gesäumt von fröhlichen Menschen.

Die Mitfahrer des Korsos haben Süssigkeiten „springen lassen“ und die Zuschauer haben die Mitfahrer mit allerlei Spirituosen versorgt.

Unter dem Motto „lasst uns feucht und fröhlich sein“ wurde die Fahrt zum reinen Vergnügen.

Vielen Dank an Oliver Lüking, der uns sicher und souverän gefahren hat.

Fusion der kommunalen Rechenzentren Lemgo und Paderborn

Heute für Euch unterwegs: Im Kreishaus Herford haben heute alle Ratsmitglieder im Kreis Gelegenheit, sich über die bevorstehende Fusion der Rechenzentren krz und GKD in OWL zu informieren.

Lars Hoppmann vom krz Lemgo und Steve Kirchhoff, Berater der Next Digital Group präsentieren ihre Ideen und Ziele.

Hier steht nicht nur das Heben wirtschaftlicher Synergien auf der Tagesordnung, sondern die Steigerung der Leistungsfähigkeit für die Mitarbeiter der Verwaltungen und für die Bürger.

Zieltermin ist der 01.01.2024. Bis dahin sind noch komplexe Fragestellungen zu beantworten. Es gilt, aus mehreren Unternehmen ein neues zu errichten.

Auch wenn es mit der OWL-IT bereits eine gemeinsame technische Struktur gibt, müssen noch Details wie Rechtsform, Geschäftsführung, Standorte und Vieles mehr festgelegt werden.

Ich habe heute hier den Eindruck gewonnen, dass diese Fusion Vorteile für die digitale Transformation unserer Kommunen generieren kann.

Besuch bei der Feuerwehr

Gestern hatten wir einen tollen Abend bei der Löschgruppe Kirchlengern der Freiwilligen Feuerwehr.

Wir hatten eine Einladung der Gemeinde Kirchlengern bekommen. Anlass war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses und die Übergabe eines neuen Fahrzeugs.

Ein Lachen konnten wir uns nicht verkneifen, als wir die Getränkerückgabe entdeckt haben. Hat was, dass auch die Gestaltung eines so wichtigen, öffentlichen Gebäudes mit Humor verbunden wird. Siehe Bildergalerie unten.

Besonders toll fanden wir, dass eine Abordnung der Feuerwehr unserer Partnergemeinde Tännesberg zugegen war.

Mit mehreren Genossen unserer Partei durften wir dann ausgiebig die Neuinvestitionen begutachten – und dabei Burger und Kaltgetränke genießen.

Schön, dass es unsere Feuerwehr gibt und dass sie sich über die neue Ausrüstung freuen!

Heute geht es weiter! Tag der offenen Tür bei allen Feuerwehren in OWL mit Typisierung bei der DKMS. Macht alle mit und tut nebenbei etwas Gutes. Das Wattestäbchen tut nicht weh!

Enthüllung des neuen Fahrzeugs

Kein flächendeckendes WLan für Kirchlengern

Vor ein paar Wochen hatte ich meiner Fraktion – der SPD Kirchlengern – die Idee eines flächendeckenden WLan-Netzes in unserer Gemeinde vorgestellt.

Den Antrag könnt Ihr hier nachlesen.

Diese Idee hat viel Rückenwind von meinen Genossen bekommen und mein Fraktionsvorsitzender Oliver Lüking hat das wohlformuliert als Antrag in die Gemeinde eingebracht.

Heute haben wir im Hauptausschuss darüber diskutiert. Leider war abzusehen, dass der Antrag fernab einer Mehrheit war.

Die Begründung der anderen Fraktionen gegen unseren Antrag:

  • Die Gemeinde sei nicht zuständig
  • Freifunk sei Sache der Bürger
  • Nahezu jeder habe heute einen Handyvertrag mit üppigen Flatrates
  • In der Vergangenheit hätten lokale öffentliche WLans unerwünschtes Publikum angezogen

Wir haben den Antrag dann zurückgezogen.

Ich glaube, dass hier eine Chance vertan wurde, Kirchlengern noch attraktiver zu gestalten. Schade!

Rosen zum Muttertag

Heute durfte ich bei einer jährlichen Tradition der SPD helfen: Rosen verschenken. Das machen wir immer rund um den Muttertag.

Dafür stand ich zusammen mit meinen Genossen Ute und Hans-Günter vorm Edeka Wehrmann in der Mark und alle Damen, die das Geschäft verliessen, haben eine Rose geschenkt bekommen.

Hat Spass gemacht! Vielen Dank an Edeka Wehrmann, dass wir da sein durften, an Ute und Hans-Günter für das fröhliche Miteinander und an die SPD und Doris fürs Besorgen der Rosen!